§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies gilt auch für alle zukünftigen Geschäfte. Wir erkennen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an, es sei denn, wir hätten deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Nebenabreden sollen durch einen dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Unter dem nachstehend verwendeten Begriff des „Verbrauchers“ ist gemäß § 13 BGB eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, zu verstehen.

§ 2 Vertragsschluß
Das Waren- und Dienstleistungsangebot von uns ist freibleibend und stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar und steht daher unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Sollte die jeweilige Bestellung nicht verfügbar sein und wir haben bereits Leistungen von dem Kunden erhalten, dann werden wir den Kunden unverzüglich hierüber informieren und die erhaltenen Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrages dar. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält nach Bestellung eine Empfangs-Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der jeweilige Vertrag kommt zustande, in dem wir das Vertragsangebot des Kunden durch Auslieferung der jeweiligen Bestellung annehmen. Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Wir behalten es uns vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen - auch ohne Begründung – abzulehnen. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, sobald wir die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigt haben oder die Lieferung ausgeführt ist. Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, sind wir nicht zur Ausführung der Bestellung verpflichtet. Wir werden den Kunden jedoch unverzüglich unterrichten, wenn wir die Bestellung nicht annehmen oder nicht innerhalb von 14 Tagen liefern können.

• Das Angebot des Kunden bezieht sich auf die Waren, wie sie auf unserer Website dargestellt oder beschrieben sind. Geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Darstellung auf unserer Website in Farbe, Design und Dekor müssen wir uns vorbehalten. Wir sind berechtigt, an Stelle der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern.
• Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Preise

• Alle Preise verstehen sich incl. der zur Zeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
• Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt. Wir berechnen für jede Lieferung einen Verpackungs- und Versandkostenanteil von € 6,50 innerhalb von Deutschland, EU-Länder € 10,00, andere europäische Staaten € 14,50, Übersee je nach Land gesondert.
• Bei einem Warenwert von über € 100,00 pro Bestellung werden bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands die Verpackungs- und Versandkosten von uns getragen.

§ 4 Lieferung

• Die Lieferung erfolgt an die sich aus dem Angebot ergebende Lieferanschrift des Kunden.
• Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet
• Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern dies den beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien – d.h. uns und Kunde – entspricht und ein triftiger Grund hierfür vorliegt.
• Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Wir senden dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel zurückgegeben werden.
• Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Ab Übergabe an eine Transportperson geht die Gefahr des Untergangs der Bestellung auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr mit Übergabe der Bestellung an den Kunden über.
• Konstruktions- oder Formänderungen einzelner Bestellinhalte, die aus Verbesserungen der Technik oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erfolgen, bleiben vor Auslieferung vorbehalten, sofern der jeweilige Bestellinhalt nicht erheblich hierdurch geändert ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
• Ist der Kunde kein Verbraucher und wird ein vereinbarter Lieferzeitpunkt oder eine vereinbarte Lieferfrist nicht eingehalten, so sind wir nur bei eigenem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten zur Haftung verpflichtet.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

• Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren im Eigentum von uns. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Waren.
• Bis zur vollständigen Bezahlung kann der Kunden nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns verfügen. Sollten Dritte – z.B. bei Pfändungen – versuchen, auf die gelieferten Waren Zugriff zu erlangen, so wird der Kunde uns hierüber unverzüglich schriftlich in Kenntnis setzen und den Eigentumsvorbehalt von uns an den Waren dem Dritten unverzüglich anzeigen.
• Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf uns. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.

§ 6 Preise, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug

• Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
• Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von uns einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) ohne Kosten für Verpackung und Versand.
• Wir liefern nur gegen Vorkasse. Wird ausnahmsweise Lieferung gegen Rechnung vereinbart sind alle Rechnunsbeträge mit Auslieferung der Ware fällig oder spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
• Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 30 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Bundesbank zahlen, wenn weder der Kunde noch wir einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen und der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde kein Verbraucher, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Bundesbank zahlen, wenn weder der Kunde noch wir einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen, Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

• Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich gegenüber uns. Die Ansprüche des Kunden wegen aller sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel und die Fristen zu deren Geltendmachung wegen Mängeln der gelieferten Waren richten sich nach den gesetzlichen Regelungen soweit nichts anderes im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt ist.
• Sämtliche Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind nicht abtretbar.
• Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ware fehlerhaft durch den Kunden oder Dritte in unüblichem Maße überbeansprucht wurde, die Hinweise- und Pflegeanleitungen des jeweiligen Herstellers oder von uns nicht beachtet worden sind , die Waren Umweltbedingungen ausgesetzt wurden, die nicht den vorgesehenen Spezifikationen entsprechen oder die Waren entgegen der Herstellerspezifikationen modifiziert worden sind, die nicht von uns oder dem jeweiligen Hersteller stammen oder autorisiert wurden.
• Wir sind zur Leistung von Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen nur verpflichtet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).
• Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Garantieübernahme und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
• Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 ff. HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachkommt.

§ 8 Widerrufsrecht

• Widerrufsbelehrung
  Sie können Ihre Vertragserklärung bei einer Endverbraucher-Bestellung von Standard-Artikeln innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Waren ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
  
  Kontakt Offenburg
  Strohschuhe-Geiler e. K.
  Waldhornstr. 9
  77656 Offenburg
  
  Tel.: 07 81 - 99 01 85 55
  Fax: 07 81 - 99 01 85 56
  Mail: strohschuhe-geiler@hotmail.de
  
  
  Kontakt München
  Carmen Doino - Geiler
  Glyzinenstr. 4
  80935 München
  
  Tel.: 089 - 35 82 73 38
  Fax.: 089 - 35 82 73 39
  Mail: info@strohschuhe-geiler.com
  
  Dieses Widerrufrecht besteht NICHT bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt haben, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (Text oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er uns bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware zu geben hat.
  
• Widerrufsfolgen
  Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (z. B. Rücksendung der Ware) und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Bei einem Auftragswert ab 40,01 € übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung, wenn diese mit uns vorher abgestimmt wurde. Die Kosten werden nach Beleg (dieser ist der Sendung beizulegen) zurückerstattet. Unfreie Rücksendungen werden NICHT angenommen. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von uns. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung erfüllen. Ende Widerrufsbelehrung

§ 9 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

• Im Falle, dass der Kunde ein eigenes Motiv an uns übermittelt oder sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung)nimmt, versichert der Kunde uns gegenüber, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
• Der Kunde verpflichtet sich, uns von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet uns alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 11 Sonstige Vereinbarungen

• Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen.
• Eine Aufrechnung ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftiger Gegenansprüche des Kunden möglich und zulässig.
• Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
• Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von uns vereinbart.
• Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Sitz oder Wohnort im Ausland hat.
• Die von uns vertriebenen Produkte sind, sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, nur im Rahmen einer gewerblichen Wiederausfuhr ins Ausland ausführbar, soweit dies in Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften des deutschen Außenwirtschaftsrechts erfolgt.
• Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
• Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Diese Regelung schließt jedoch nicht das Recht von uns aus, einen solchen Kunden an einem anderen sich aus Gesetz oder Einzelvereinbarung ergebenden Gerichtsstandes zu verklagen.

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Stand: April 2009